Eingegangen am 19. September 2024

Die manuelle Auszählung bei Abstimmungen ist - bei der recht guten Stimmbeteiligung in der Regel von über 50% bei über 10'000 Stimmberechtigten in Horw - recht aufwändig.

Seit 2018 können Luzerner Gemeinden bei Abstimmungen die Stimmzettel auch elektronisch auszählen lassen. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Verordnung im April 2018 in Kraft gesetzt. Diverse Schweizer Städte wie Luzern (seit 2018), St. Gallen, Bern oder Basel-Stadt kennen das E-Counting bereits und machen damit sehr gute Erfahrungen.

Gemäss Stellungnahme (01.12.2017) des Bundesrates ist dazu folgendes vermerkt:

• «Bei E-Counting-Verfahren werden maschinenlesbare Stimmzettel durch ein optisches Lesegerät erfasst und ausgewertet oder es wird durch einen Scanner eine Bilddatei des Stimmzettels erstellt, die durch eine nachgelagerte Software interpretiert und ausgewertet wird.».
• «Die sorgfältige Prüfung der maschinenlesbaren Stimmzettel ist in der Praxis bereits etabliert. Die vorgängige Kontrolle erfolgt im Interesse einer präzisen und effizienten Auszählung.»

Das System kommt bei Abstimmungen zur Anwendung. Dabei wird auf dem Stimmzettel statt handschriftlich ein Kreuzchen bei «JA» oder «Nein» gemacht; dies wird jeweils bereits bei Stichfragen so angewendet.

Ich bitte den Gemeinderat folgende Punkte zu prüfen bzw. entsprechende Massnahmen einzuleiten:

• Könnte das Urnenbüro der Gemeinde Horw auch auf E-Counting wechseln und wie wäre Kosten /Nutzen (u.a. weniger Zeitaufwand und Stimmenzähler).
• Wäre es möglich das E-Counting-System (Scanner) mit einer Nachbarsgemeinde gleichzeitig zu nutzen.

Für die Bearbeitung der erwähnten Punkte danke ich bestens.